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Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 22

Simon Grenacher
Mittwoch, 12. Januar 2022

Immer wieder beschäftigen uns arbeitsrechtliche Themen rund um die Zeiterfassung und die Arbeitszeitabrechnung. Wir beantworten in unserem Blog klar eingegrenzte Fragestellungen rund um diese Themen einfach und verständlich. Heute liefern wir Ihnen dazu Teil 21.

  • Was sind Minusstunden?
  • Ist ein Lohnabzug bei Minusstunden zulässig?
  • Müssen Minusstunden später nachgeholt werden?
  • Verfallen Minusstunden?
  • Was passiert mit Minusstunden bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Was sind Minusstunden?

Minusstunden entstehen, wenn ein Arbeitnehmender weniger lang arbeitet, als dies in seinem Arbeitsvertrag vereinbart wurde. Z.B. arbeitet er in einer Woche bloss 38 Stunden, statt der vereinbarten 42 Stunden. Damit entstehen 4 Minusstunden.

In diesem Sinne sind Minusstunden das Gegenteil von Überstunden bzw. Überzeit. Hier finden Sie übrigens die dazu gehörige FAQ: «Was ist der Unterschied zwischen Überstunden und Überzeit?».

Wann entstehen Minusstunden?

  • Minusstunden können auf Veranlassung des Arbeitnehmenden entstehen, indem er – meist aus persönlichen Gründen – in einer Phase (oft eine Woche) weniger arbeitet, als vereinbart, ohne dafür Ferien zu beziehen.
  • Minusstunden können aber auch auf Veranlassung des Arbeitgebers entstehen, wenn dieser seinen Mitarbeitenden infolge zu wenig Arbeit nach Hause schickt und sie daher weniger als vertraglich vereinbart arbeiten.

Ist ein Lohnabzug bei Minusstunden zulässig?

Das kommt darauf an, durch wessen «Verschulden» die Minusstunden entstanden sind.

Artikel 324 Obligationenrecht sagt dazu: «Kann die Arbeit infolge Verschuldens des Arbeitgebers nicht geleistet werden oder kommt er aus anderen Gründen mit der Annahme der Arbeitsleistung in Verzug, so bleibt er zur Entrichtung des Lohnes verpflichtet, ohne dass der Arbeitnehmer zur Nachleistung verpflichtet ist.»

Somit gilt:

  • Entstanden die Minusstunden infolge Verschulden des Arbeitgebers, so darf dieser keinen Lohnabzug vornehmen. Einem Verschulden gleichgesetzt ist das Betriebsrisiko, dass jederzeit genügend Arbeit vorhanden ist. Schickt also ein Arbeitgeber seine Mitarbeitenden nach Hause, weil – aus welchen Gründen auch immer – nicht genügend Arbeit vorhanden ist, so muss er dieses Risiko allein tragen. Ein Lohnabzug ist nicht erlaubt.
  • Entstanden die Minusstunden jedoch infolge Verschulden des Arbeitnehmenden, so darf ein Lohnabzug vorgenommen werden. Bleibt also ein Mitarbeitender aus eigenem Antrieb von der Arbeit fern, ohne dafür Ferien zu beziehen oder Überstunden bzw. Überzeit zu kompensieren, so darf ihm der Arbeitgeber den Lohn kürzen. In der Praxis wird der Arbeitnehmende, sofern dies möglich ist, jedoch die Minusstunden nacharbeiten, bis der Stundensaldo IST-SOLL wieder ausgeglichen ist.

Müssen Minusstunden später nachgeholt werden?

Das kommt darauf an, durch wessen «Verschulden» die Minusstunden entstanden sind.

Artikel 324 Obligationenrecht sagt dazu: «Kann die Arbeit infolge Verschuldens des Arbeitgebers nicht geleistet werden oder kommt er aus anderen Gründen mit der Annahme der Arbeitsleistung in Verzug, so bleibt er zur Entrichtung des Lohnes verpflichtet, ohne dass der Arbeitnehmer zur Nachleistung verpflichtet ist.» Artikel 324 OR spricht zwar primär von der Lohnzahlungspflicht, im letzten Nebensatz wird aber auch die Nachleistung des Arbeitnehmenden in die Regel eingebunden.

Somit gilt:

  • Entstanden die Minusstunden infolge Verschulden des Arbeitgebers, so ist der Arbeitnehmenden nicht zur Nachleistung verpflichtet. Einem Verschulden gleichgesetzt ist das Betriebsrisiko, dass jederzeit genügend Arbeit vorhanden ist. Schickt also ein Arbeitgeber seine Mitarbeitenden nach Hause, weil – aus welchen Gründen auch immer – nicht genügend Arbeit vorhanden ist, so muss er dieses Risiko allein tragen. Der Arbeitnehmenden muss die Minusstunden nicht nachholen.
  • Entstanden die Minusstunden jedoch infolge Verschulden des Arbeitnehmenden, so muss er sie nachholen. Bleibt also ein Mitarbeitender aus eigenem Antrieb von der Arbeit fern, ohne dafür Ferien zu beziehen oder Überstunden bzw. Überzeit zu kompensieren, so ist er zur Nachleistung verpflichtet. Anderenfalls würde er seine Hauptpflicht (nämlich die Arbeitsleistung in Zeit) aus dem Arbeitsvertrag nicht gültig erfüllen.

Verfallen Minusstunden?

JEIN, denn ein gesetzlich geregeltes Verfalldatum für Minusstunden besteht nicht. Die Praxis hat aber folgende Regel herausgearbeitet.

  • Im Arbeitsvertrag muss geregelt sein, in welchem Zeitraum der Arbeitnehmer seine von ihm verschuldeten Minusstunden ausgleichen muss. Kommt er dieser Vereinbarung nicht nach und verpasst es, innerhalb der Frist die Minusstunden nachzuarbeiten, dann darf ihm der Arbeitgeber gestützt auf Artikel 324 Obligationenrecht den Lohn kürzen.
  • Existiert keine Regelung zum Ausgleich von Minusstunden im Arbeitsvertrag oder im für alle gültigen Betriebsreglement, so verfallen diese innert 2-3 Monaten.

Was passiert mit Minusstunden bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Das kommt darauf an, durch wessen «Verschulden» die Minusstunden während des Arbeitsverhältnisses entstanden sind.

Artikel 324 Obligationenrecht sagt dazu: «Kann die Arbeit infolge Verschuldens des Arbeitgebers nicht geleistet werden oder kommt er aus anderen Gründen mit der Annahme der Arbeitsleistung in Verzug, so bleibt er zur Entrichtung des Lohnes verpflichtet, ohne dass der Arbeitnehmer zur Nachleistung verpflichtet ist.»

Darauf folgt:

  • Entstanden die Minusstunden infolge Verschulden oder auf Betriebsrisiko des Arbeitgebers, so darf dieser bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses keinen Lohnabzug vornehmen.
  • Da das Arbeitsverhältnis ja endet, besteht für den Arbeitnehmenden auch keine Möglichkeit mehr, seine Minusstunden später nachzuholen. Entstanden die Minusstunden gleichzeitig infolge Verschulden des Arbeitnehmenden, so darf bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Lohnabzug vorgenommen werden.

Zusammenfassend gilt also, dass bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Minusstunden nur dann vom Lohn abgezogen werden können, soweit die Firma klar aufzeigen kann, dass immer genügend Arbeit vorhanden war und dass gleichzeitig der Mitarbeiter aus eigenem Verschulden die Minusstunden verursacht hat.

Rückblick Teil 21

Mitte Dezember 2021 haben wir hierzu bereits Teil 21 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 21):

  • Was bedeutet Ausgleichsarbeit?
  • Welche Besonderheiten im Arbeitsrecht gelten für Jugendliche?
  • Welche Besonderheiten im Arbeitsrecht gelten für Schwangere und stillende Mütter?
  • Welche Besonderheiten im Arbeitsrecht gelten für Arbeitnehmer mit Familienpflichten?
  • Welche Besonderheiten im Arbeitsrecht gelten für Arbeitnehmer, welche eine höhere leitende Tätigkeit ausüben?

Rückblick Teil 20

Anfang Dezember 2021 haben wir hierzu bereits Teil 20 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 20):

  • Was ist Teilzeitarbeit?
  • Darf ein Arbeitnehmer in mehreren Teilzeitstellen arbeiten?
  • Müssen in einer Teilzeitstelle auch Überstunden geleistet werden?
  • Welche Ferienansprüche hat ein Mitarbeitender in Teilzeit?
  • Dürfen Teilzeitangestellte während der Arbeitszeit zum Arzt?

Rückblick Teil 19

Ende November 2021 haben wir hierzu bereits Teil 19 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 19):

  • Welcher Ferienanspruch besteht bei Eintritt oder Austritt während des Kalenderjahres?
  • Was geschieht mit Restferien bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses?
  • Gilt eine Freistellung als Ferien?
  • Was gilt hinsichtlich Ferien bei einer fristlosen Entlassung bzw. Kündigung?
  • Wie berechnet sich die Ferienentschädigung bei Austritt?

Rückblick Teil 18

Mitte November 2021 haben wir hierzu bereits Teil 18 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 18):

  • Können Feriensaldi auf das nächste Jahr übertragen werden?
  • Was kann der Arbeitnehmer tun, wenn er mit der Ferienplanung des Arbeitgebers nicht einverstanden ist?
  • Können Ferienansprüche verjähren?
  • Müssen Lohnzulagen auch während der Ferien bezahlt werden?
  • Dürfen Ferien mit einer Sonderzahlung abgegolten werden?

Rückblick Teil 17

Anfang November 2021 haben wir hierzu bereits Teil 17 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 17):

  • Welches ist der Mindestferienanspruch des Arbeitnehmenden?
  • Was gilt, wenn der Mitarbeitende vor bzw. während der Ferien krank wird oder verunfallt?
  • Was gilt, wenn Feiertage in die Ferienzeit fallen?
  • Wann darf der Arbeitgeber Ferien kürzen?
  • Wer bestimmt den Zeitpunkt der Ferien des Arbeitnehmenden?

Rückblick Teil 16

Im Oktober 2021 haben wir hierzu bereits Teil 16 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 16):

  • Wie definiert das Gesetz die Begriffe Arbeitszeit, Ruhezeit, Freizeit und Ferien?
  • Besteht ein Anspruch auf Freizeit aus besonderem Anlass?
  • Ist bei Freizeit aus besonderem Anlass Lohn geschuldet?
  • Wie ist die tägliche, bzw. wöchentliche Freizeit definiert?
  • Gelten Arztbesuche als Arbeits- oder Freizeit?

Rückblick Teil 15

Ende September 2021 haben wir hierzu bereits Teil 15 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 15):

  • Dürfen bei Überstunden, Überzeit, Nachtarbeit oder Sonntagsarbeit weitere Lohnzuschläge vereinbart werden?
  • Sind Feiertage den Sonntagen gleichgestellt?
  • Welche eidgenössische Feiertage gibt es?
  • Welche kantonalen Feiertage sind den Sonntagen gleichgestellt?
  • Was sind «Feiertage nach kantonalen Ruhetagsgesetzen»?
  • Was sind «kantonal nicht anerkannte religiöse Feiertage»?

Rückblick Teil 14

Ende August 2021 haben wir hierzu bereits Teil 14 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 14):

  • Welche Lohnzuschläge sind für Überstunden zu entrichten?
  • Welche Lohnzuschläge sind für Überzeit zu entrichten?
  • Welche Lohnzuschläge sind für Pikettdienst zu entrichten?
  • Welche Lohnzuschläge sind für Nachtarbeit zu entrichten?
  • Welche Lohnzuschläge sind für Sonntagsarbeit zu entrichten?

Rückblick Teil 13

Mitte August 2021 haben wir hierzu bereits Teil 13 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 13):

  • Was bedeutet Ruhezeit?
  • Wieviel beträgt die tägliche Ruhezeit?
  • Darf die tägliche Ruhezeit verkürzt werden?
  • Was sind Ruhetage, was sind Ersatz-Ruhetage?
  • Was bedeutet «wöchentlicher Ruhetag»?

Rückblick Teil 12

Ende Juni 2021 haben wir hierzu bereits Teil 12 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 12):

  • Gibt es eine Pausenpflicht?
  • Dürfen Pausen durch eine Zusatzzahlung kompensiert werden?
  • Gelten Pausen als Arbeitszeit?
  • Müssen Pausen bezahlt werden?
  • Wie lange müssen Pausen sein?
  • Ist Durcharbeiten ohne Pause erlaubt?
  • Besteht ein Anspruch auf Rauchpausen?
  • Gelten Kurzpausen als Arbeitszeit?
  • Müssen Pausen in der Zeiterfassung dokumentiert werden?
  • Gilt eine Pause am Arbeitsplatz als Pause oder als Arbeitszeit?

Rückblick Teil 11

Mitte Juni 2021 haben wir hierzu bereits Teil 11 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 11):

  • Verjähren Ansprüche auf Überstundenvergütung?
  • Kann ein Überstundenguthaben nachträglich eingefordert werden?
  • Was muss ein Arbeitnehmender bei Überstunden beweisen können?
  • Was muss der Arbeitgeber bei Überstunden beweisen können?
  • Wer hat Anspruch auf Überzeitentschädigung?

Rückblick Teil 10

Im Mai 2021 haben wir hierzu bereits Teil 10 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 10):

  • Kann der Arbeitnehmende zur Kompensation von Überstunden durch Freizeit gezwungen werden?
  • Kann auf die Abgeltung von Überstundenarbeit komplett verzichtet werden?
  • Kann vertraglich vereinbart werden, dass Überstunden nicht vergütet werden?
  • Kann vertraglich vereinbart werden, dass Überstunden durch zusätzliche Ferientage abgegolten werden?
  • Können Überstunden verfallen?

Rückblick Teil 9

Im April 2021 haben wir hierzu bereits Teil 9 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 9):

  • Wie erfolgt die Abgeltung von Überstunden?
  • Kann der Mitarbeitende gezwungen werden, Überstunden zu leisten?
  • Kann der Mitarbeitende angeordnete Überstunden ablehnen?
  • Müssen Überstunden, die ohne ausdrückliche Genehmigung geleistet wurden, vergütet werden?
  • Müssen Überstunden bezahlt werden, wenn sich der gewünschte Erfolg nicht einstellt?

Rückblick Teil 8

Ende März 2021 haben wir hierzu bereits Teil 8 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 8):

  • Ist für Überzeit ein Lohnzuschlag geschuldet?
  • Ist für Überstunden ein Lohnzuschlag geschuldet?
  • Wann müssen Überstunden geleistet werden?
  • Unter welchen Voraussetzungen sind Überstunden abzugelten?

Rückblick Teil 7

Anfang März 2021 haben wir hierzu bereits Teil 7 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 7):

  • Wieviel Überzeit ist zulässig?
  • Wann darf Überzeit gearbeitet werden?
  • Darf Überzeit durch Freizeit abgegolten werden?
  • Dürfen Überstunden durch Freizeit abgegolten werden?

Rückblick Teil 6

Im Januar 2021 haben wir hierzu bereits Teil 6 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 6):

  • Was ist der Unterschied zwischen vorübergehender und regelmässiger Nachtarbeit?
  • Was ist Überzeit?
  • Was sind Überstunden?
  • Was ist der Unterschied zwischen Überstunden und Überzeit?

Rückblick Teil 5

Ende Dezember 2020 haben wir hierzu bereits Teil 5 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 5):

  • Was ist Tagesarbeit, was ist Abendarbeit?
  • Was ist Nachtarbeit, was ist Sonntagsarbeit?
  • Sind Nacht- und Sonntagsarbeit erlaubt?
  • Was ist der Unterschied zwischen vorübergehender und regelmässiger Sonntagsarbeit?

Rückblick Teil 4

Mitte Dezember 2020 haben wir hierzu bereits Teil 4 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 4):

  • Darf trotz vereinfachter Arbeitszeiterfassung eine vollständige Zeiterfassung gemacht werden?
  • Wie hoch ist die wöchentliche Höchstarbeitszeit?
  • Wann kann die Höchstarbeitszeit erhöht bzw. überschritten werden?
  • Wie verändert sich die Höchstarbeitszeit an Feiertagen?

Rückblick Teil 3

Ende November 2020 haben wir hierzu bereits Teil 3 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 3):

  • Was bedeutet «vereinfachte Arbeitszeiterfassung»?
  • Welches sind die Voraussetzungen für eine vereinfachte Arbeitszeiterfassung?
  • Was gilt es für die vereinfachte Arbeitszeiterfassung für Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitende zu beachten?
  • Was gilt es für die vereinfachte Arbeitszeiterfassung für Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitende zu beachten?

Rückblick Teil 2

Mitte November 2020 haben wir hierzu bereits Teil 2 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 2):

  • Wie muss die Zeiterfassung «technisch» umgesetzt werden?
  • Gibt es staatliche Kontrollen der Arbeitszeiterfassung?
  • Kann auf die Arbeitszeiterfassung verzichtet werden?
  • Gibt es Ausnahmen von der Pflicht zur Arbeitszeiterfassung?

Rückblick Teil 1

Im Oktober 2020 haben wir hierzu bereits Teil 1 mit folgenden Fragestellungen publiziert (Zeiterfassung - Arbeitsrecht - FAQs - Teil 1):

  • Was gilt als Arbeitszeit?
  • Gibt es eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit?
  • Müssen alle Mitarbeitenden im Unternehmen ihre Arbeitszeit erfassen?
  • Welche Informationen muss die Zeiterfassung enthalten?

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